Leitkultur

Die Kultur ist die Basis unseres Zusammenlebens als Gesellschaft. Kultur stiftet Selbstverständnis, Zusammenhalt und Orientierung, kurz: Identität.

Mit ihr werden Werte, Rechtsvorstellungen, religiöse Ansichten, Mentalitäten, überhaupt die Art zu leben tradiert. Im Stuttgarter Programm der AfD unter Punkt 7 heißt es: Kultur ist „die zentrale Klammer in der sich auch ein neues Politikverständnis sehen muss. Die Kultur der Debatte, die Kultur des Wirtschaftens – unser aller Identität ist vorrangig kulturell determiniert (...) Für die AfD ist der Zusammenhang von Bildung, Kultur und Identität für die Entwicklung der Gesellschaft von zentraler Bedeutung.“

Der Begriff der europäischen oder abendländischen Kultur, auch christlich-abendländischen Kultur, bezeichnet im räumlichen Sinn die westlichen Länder Europas (von Italien aus gesehen), den Okzident, im Gegensatz sowohl zum »Morgenland«, dem Orient. Als geistesgeschichtliche Bezeichnung steht sie für den west- und mitteleuropäischen Kulturkreis, der sich im Mittelalter herausbildete und bis in die neuere Zeit Einheitlichkeit und Bedeutung wahren konnte. Der Begriff Abendland löste zwischen dem 16. und dem 19. Jahrhundert die im Mittelalter weithin gebräuchliche Begriffe »Occident« und »Hesperia« ab, die den gleichen Bedeutungsinhalt hatten.

An den Begriffen Kultur und Identität entzünden sich heute breite gesellschaftliche Debatten um Aufklärung, Zuwanderung, Integration, Demografie, Islam, Toleranz, Wirtschaftsethik und viele mehr. Selbst die soziale Marktwirtschaft von Ludwig Erhardt wird der angelsächsischen Art des Wirtschaftens gern als kulturelle Eigenart  gegenübergestellt.

Woher kommt die Idee unseres Kulturbegriffes?

Die Idee des Abendlandes als Uridee eines europäischen Kulturbewusstseins taucht erstmals in der Antike auf. Spätestens seit Herodot und den Perserkriegen unterschieden die Griechen qualitativ zwischen Europa (assyrisch ereb »Land der untergehenden Sonne«) und Asien (assyrisch asu »Land der aufgehenden Sonne«). Europa, repräsentiert durch Griechenland, wurde als Hort der Freiheit angesehen, während Asien, zunächst gleichzusetzen mit dem Perserreich, als Quell der Despotie galt. Dennoch blieb bei den Griechen neben dieser ersten »abendländischen Ideologie« das Bewusstsein wach, einer Ökumene des Westens und des Ostens anzugehören.

Grundlegende Bedeutung für die Ausprägung eines abendländischen Bewusstseins im eigentlichen Sinn hatte jedoch erst der Prozess der Aufspaltung des Römischen Reiches in ein Weströmisches und ein Oströmisches Reich im 4. Jahrhundert n. Chr. Die Zusammenfassung des kontinentalen Kernraums im Frankenreich förderte die Einheit des Abendlandes. Sichtbarer Ausdruck für das Selbstbewusstsein der neuen europäischen Kulturgemeinschaft war die Erneuerung der imperialen Idee des römischen Kaisertums durch Karl dem Großen – und später die deutschen Kaiser – im Bund mit dem Papsttum. Im Mittelalter vertiefte sich der Zusammenhalt der Christenheit gegen den Islam während der Kreuzzüge, aber auch gegen andere das Kerneuropa bedrohende Völkerschaften wie Ungarn und Mongolen.

Im Zeitalter des Humanismus und der Renaissance und unter dem Einfluss von Natur- und Geisteswissenschaften trat an die Stelle der religiös geprägten Abendlandidee ein säkularisierter Europabegriff, der den veränderten politischen und gesellschaftlichen Verhältnissen besser entsprach. So entwarfen als erste Erasmus von Rotterdam und Comenius eine bis ins 19. Jahrhundert hinein wirkende neue Europaidee: Das politisch und religiös zerrissene, nun als Staatengemeinschaft verstandene Europa solle auf der Grundlage seiner entwickelten Kultur und in Verbindung mit den besten Errungenschaften Griechenland und Roms für eine „Erhellung des Erdkreises“ durch aufgeklärte Gläubigkeit, Wissenschaft und Menschenbildung sorgen und den Völkern der Erde Freiheit bringen. Immanuel Kant weitete mit seinem „kategorischen Imperativ“ den Anspruch ins Universelle. 

Die Idee, dass der Mensch so stolz und verwegen sein könnte, ein selbstbestimmtes Leben zu führen, stammt aus dem Abendland. Es ist die Idee des Individuums. Sie wurde geboren im antiken Griechenland. Sie lud sich auf mit der christlichen Verkündigung, dass jeder Mensch eine unsterbliche Seele besitzt. Sie verschmolz mit dem römischen Recht, das die Institution des Eigentums verkündete, ohne die es keine Freiheit geben kann. Die Idee des freien Individuums erblühte in der italienischen Renaissance, und sie erhielt ihr philosophisches Fundament durch die Denker der Aufklärung. Das waren überwiegend Franzosen, Engländer und Deutsche. Die Individualisierung des Menschen, seine Befreiung zum selbstbestimmten Leben, ist ein Projekt der europäischen Kultur. Und es wurde ab dem 18. Jahrhundert zum europäischen Exportschlager.

Mitunter wird dessen Annahme verweigert. In vielen Weltgegenden gilt es heute als imperialer Anspruch europäischer (oder westlicher) Werte, wenn z.B. „das Ende der Geschichte“ im liberalen System ausgerufen wird (F. Fukuyama) oder Ländern des Nahen Ostens oder der Dritten Welt ungefragt die westliche demokratische Kultur aufgedrängt wird. Die Propagandisten des Demokratieexports gehen davon aus, dass unser westliches System für alle Völker geeignet sei, wie sie davon ausgehen, dass alle Menschen auf Erden letztlich auf dieselbe Art leben wollen. Sie ignorieren, dass nicht nur Menschen, sondern auch Völker Identitäten haben, die sich nicht über einen Kamm scheren lassen. 

Was ist Identität?

Die individuelle Identität ist die Summe von bestimmten Merkmalen und Eigenschaften, die eine Persönlichkeit ausmachen. Bei Gruppen von Menschen lebt sie als kollektive Mentalität und beruht auf einem Mindestmaß gemeinsamer Traditionen und Wertvorstellungen. Dass etwa Japaner, Nigerianer und Deutsche sich in ihrer Identität erheblich unterscheiden, liegt auf der Hand. Die ethnische Identität kann nicht erworben werden, sondern ist mit der Herkunft des Menschen oder der Gruppe lebenslang verbunden. Kein Kurde kann ein ethnischer Deutscher werden, kein Franzose ein ethnischer Araber. Allerdings existieren zivilisatorische Identitäten, die anhand von kulturellen „Leitfäden“, von Bekenntnissen zu bestimmten in Verfassungen und Gesetzen festgeschriebenen Werten, erworben werden können. Der französische „Citoyen“ ist das wohl prominenteste Beispiel einer bekennenden Identität. Damit konnten Angehörige vieler Ethnien identitäre Franzosen werden.

Solche über ethnische Grenzen errichteten staatsbürgerliche Identitäten existieren naturgemäß in allen klassischen Einwanderungsländern, allen voran den USA, Kanada, Australien. Aber auch in den Vielvölkerstaaten Afrikas, Asiens und Russland bekennen sich Angehörige vieler verschiedenen Ethnien zu einer Verfassung, mithin zu einer gemeinsamen Identität. In den USA gibt es mit der Bejahung der Werte der „American Constitution“ einen gesellschaftlichen Pluralismus, der kulturelle Vielfalt mit einem Wertekonsens verbindet.

In weniger von Einwanderung geprägten Ländern wie Deutschland hängt das Indentitätsbewusstsein stärker an den ethnisch-kulturellen Gemeinsamkeiten. Das ist weder besser noch schlechter als die amerikanische Version, sondern bloß anders. Auch ethnisch homogenere Gesellschaften werden im Zuge der wirtschaftlichen Globalisierung durch Migration verändert. Solange dieser Prozess evolutionär verläuft und die Kraft einer Gesellschaft, Fremde zu integrieren, nicht überfordert, ist er ungefährlich und oft sehr produktiv. Die Einwanderer verändern zugleich sich und das Aufnahmeland, allerdings gemächlich. Geschieht Migration dagegen sprunghaft und gegen die Interessen der Aufnahmegesellschaft, kann sie ein Land zerstören. Deswegen sollte ein aufnehmendes Land über Art und Umfang der Einwanderung feste Regeln aufstellen und den Neuankömmlingen eine Kultur anbieten, in die sie sich integrieren können.

Was bedeutet der Begriff Leitkultur?

Der Denkansatz der Leitkultur wurde Mitte der 90er Jahre von dem Göttinger Politikwissenschaftler Bassam Tibi entwickelt. .Angesichts der zunehmenden kulturellen Vielfalt in Deutschland forderte Tibi eine verbindliche Leitkultur als Basis. So reizvoll in der heutigen globalisierten Welt das gemeinsame Leben in einer „one-world-community“ erscheinen mag, so deutlich werden auch die Grenzen sichtbar, innerhalb derer Gesellschaften die friedliche Integration der verschiedenen ethnisch-kulturellen Gruppen bewerkstelligen können. Im Krisenfall oder auch nur bei Interessenskonflikten treten die Bruchlinien sofort zutage. Jede Gesellschaft, die den Einwanderern einen Pass bietet, muss ihnen auch einen leitkulturellen Rahmen bieten können, innerhalb dessen das gemeinsame Leben stattfindet. Solange hierzulande einflussreiche politische Kräfte Deutschsein als etwas Negatives präsentieren, werden wir keine erfolgreiche Einwanderungspolitik betreiben.

Die Entwicklung einer europäischen Leitkultur als Summe nationaler europäischer Werte kann sowohl die kulturelle Selbstdefinition ermöglichen als auch den Zuwandernden Halt und Ziel und Sinn geben.Von der derzeitigen Politik wird immer wieder verlautbart, es reiche aus, wenn sich alle Menschen einfach an die herrschenden Gesetze halten würden. Doch es ist ein Unterschied, ob man nur nicht straffällig wird, oder sich mit Gesetzen, Werten und Traditionen auch identifiziert.

„Leitkultur“ ist entstanden als Gegenbegriff zu „Multikultur“. Sinnverwandte Begriffe wie Leitplanke, Leitmotiv oder Leitfossil mögen illustrieren, worum es geht: eben nicht um Ausschließlichkeit, sondern um eine Hierarchie und eine Richtung. Im Gegensatz dazu steht die Ideologie des Multi-Kulturalismus, der die Unverbindlichkeit und Gleichrangingkeit sämtlicher Kulturen und kulturellen Werte propagiert. Noch nie in der Menschheitsgeschichte hat es eine multi-kulturelle Gesellschaft ohne eine autoritäre Führungskultur gegeben. Beispielsweise hat das angeblich friedliche Zusammenleben zwischen Muslimen, Juden und Christen im Emirat Granada (Spanien) während des 12.-15. Jahrhunderts so nie stattgefunden. Die tolerante maurisch-muslimische Leitkultur ist ein rückwärtsgewandter Wunschtraum linker Intellektueller. Die Toleranz hing vom jeweiligen Herrscher ab und war begrenzt. Nicht-Muslime mussten auf ihren Glauben Steuern entrichten, wurden zweitklassig behandelt, teilweise auch verfolgt und ermordet.

Bassam Tibi schrieb: „Wenn Deutsche erkennen, dass ein demokratisches, stabiles und funktionsfähiges Gemeinwesen sich nicht in einem Land erhalten kann, welches sich eine eigene Identität verbietet und durch zunehmende Migration ohne Leitkultur zu einem multikulturellen, wertebeliebigen Siedlungsgebiet zerfällt, werden sie einsehen, dass eine Leitkultur im Sinne eines Wertekonsenses als Klammer zwischen ihnen und den Migranten benötigt wird.“

Welche Werte sind gemeint?

In der Verbindung von Kultur, Bildung und Identität fallen – auch ohne konkrete Gesetze – fast jedem hier geborenen Europäer unverzichtbare Werte ein:

  • Demokratie, Meinungsfreiheit, Pluralismus,
  • die Gleichstellung von Mann und Frau
  • Laizismus und Säkularisierung, die Trennung von Religion und Staat
  • das Bekenntnis zu Freiheit und Eigenverantwortung
  • die Unverletzlichkeit der Person, der Familie, der Wohnung
  • die Einhaltung der UN-Charta der Menschenrechte
  • Geltung individueller Menschenrechte, nicht Gruppenrechte
  • Abgrenzung zwischen Menschen- und Staatsbürgerrechten

 

Es ist kaum zu glauben, dass die Debatte hierüber von etablierten Linken, ihren Medien und den Regierungsparteien in Deutschland lange Zeit auf ein Niveau der Verächtlichmachung zwischen „Sauerkraut und Gartenzwergen“ oder dem „Unsinn der Integration“ herabgezogen wurde.

Welche Grundlagen haben diese Werte?

Das im Mai 2016 verabschiedete Programm der AfD sagt dazu: „Die deutsche Leitkultur speist sich im Wesentlichen aus drei Quellen, erstens der religiösen Überlieferung des Christentums, zweitens der wissenschaftlich-humanistischen Tradition, deren antike Wurzeln in Renaissance und Aufklärung erneuert wurden, und drittens dem römischen Recht, auf dem unser Rechtsstaat fußt. Gemeinsam liegen diese Traditionen nicht nur unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung zugrunde, sondern prägen auch den alltäglichen Umgang der Menschen miteinander, das Verhältnis der Geschlechter und das Verhalten der Eltern gegenüber ihren Kindern. Die Ideologie des Multikulturalismus, die importierte kulturelle Strömungen auf geschichtsblinde Weise der einheimischen Kultur gleichstellt und deren Werte damit zutiefst relativiert, betrachtet die AfD als ernste Bedrohung für den sozialen Frieden und für den Fortbestand der Nation als kulturelle Einheit. Ihr gegenüber müssen der Staat und die Zivilgesellschaft die deutsche kulturelle Identität als Leitkultur selbstbewusst verteidigen.“

Als das zentrale Element deutscher Identität betrachten die AfD und alle anderen Kulturmenschen die deutsche Sprache. Daraus folgt: Ohne das Erlernen der deutschen Sprache kann es weder Identität noch Integration geben. Die Erhaltung z.B. der Theater- und Orchesterlandschaft, die Vielfalt an Universitäten und Hochschulen sind notwendige Bestandteile der Identitäts-Vermittlung.

Was haben Leitkultur und Integration miteinander zu tun?

Der Integrationswille ist eine Bringschuld der Einwanderer. Wer sich in einem Land niederlässt und nicht vorhat, sich den dortigen Sitten und Regeln anzupassen und seinen Lebensunterhalt selbst zu bestreiten, ist kein Einwanderer, sondern ein Eindringling. Wer abertausende zum Teil hochaggressive Eindringlinge in seinem Land duldet, ist nicht weltoffen, sondern selbstmörderisch oder geistesgestört. Zugleich gefährdet eine solche Politik auch die Einwanderung von Menschen, die dieses Land als Heimat annehmen und sich integrieren wollen, weil sie die Akzeptanz von Fremden in der Gesellschaft beschädigt oder zerstört. Wer sich weigert, eine Leitkultur vorzugeben und durchzusetzen, gefährdet das Gesamtprojekt Einwanderung.

Integration gelingt dann am Besten wenn sie eine fortgeschrittene Assimilation in eine vorhandene Leitkultur zum Ziel hat. Jedenfalls ist der motivierte Zugang zu Bildung und Arbeit sowie die gesellschaftliche Interaktion wesentlich produktiver im Sinne einer gelingenden Integration.

Der Blick auf die Erfahrungen unserer Nachbarn, aber auch auf die Probleme mit der Integration von Einwanderern in unserem Land, könnte helfen, brauchbare von untauglichen Lösungen zu trennen. Schweden, einst liberales Musterbeispiel für Europa, ist durch Migration ohne Integration in verschiedenen Regionen zum „failed state“ geworden, Frankreich kämpft mit einem Paralleluniversum in seinen Banlieues, Großbritannien erlebte Migranten-Unruhen und Vergewaltigungs-Exzesse. Die Niederlande, Österreich und Dänemark haben ihre Einwanderungspolitik – nicht zuletzt unter dem Druck ihrer Bürger – entscheidend korrigieren müssen. Dass Koreaner, Japaner, Chinesen, Amerikaner, Russen und andere Europäer über Jahrzehnte fast komplikationslos geachtete und gewinnbringende Teile unserer Gesellschaft geworden sind, ist eine gemeinsame und großartige Leistung und hat mit ihrer Bereitschaft zur Integration zu tun.

Vergleicht man indes Düsseldorfs „Klein-Tokio“ mit Duisburg-Marxloh oder Berlin-Neukölln, liegt das Problem auf der Hand. Deutschland hat, wie fast alle Länder des Westens, kein Einwandererproblem, sondern ein Problem mit muslimischer Einwanderung aus dem arabischen und afrikanischen Raum. In unseren Medien wird der Versuch unternommen, den positiven Einzelfall gegen die Empirie auszuspielen. Alle einschlägigen Statistiken, aber auch die persönliche Erfahrung der Bürger, sprechen jedoch eine klare Sprache. Das Gros der Migranten besteht aus Analphabeten. Mehr als zwei Drittel der als „Flüchtlinge“ zu uns gekommenen Einwanderer werden lebenslang in den sozialen Sicherungssystemen bleiben. Auch ihre Kriminalität ist sehr viel höher als in anderen Teilen der Bevölkerung.

Bildung, Arbeit Familie – das ist der Dreiklang zum Integrationserfolg. Da die Diskussion über Sinn und Zweck einer „Leitkultur“ schnell in den Wirren der political correctness zerrieben wurde, haben sich stattdessen überall unliebsame Parallelstrukturen gebildet. Dort spielen weder Arbeit noch Bildung eine bedeutende Rolle, Familie aber desto mehr. Dies Finanzierung dieser rasch wachsenden Migrantenfamilien vollzieht der Sozialstaat durch die Arbeit kinderarmer Einheimischer. Dieses perverse System abzuschaffen, ist ein zentrales Ziel der AfD.

Welche konkreten Probleme wirft die muslimische Zuwanderung auf?

Die Rechtsordnung des Islam ist die Scharia, ohne Scharia kein Islam. Sie ist ein politischer Anspruch, regelt sie doch nicht nur das religiöse sondern das gesamte gesellschaftliche Zusammenleben. Sie ist eine Tautologie und unvereinbar mit Europa seit Kant, Voltaire und Diderot. Sie verweigert den Diskurs und gibt auf alle Fragen des menschlichen Miteinanders nicht nur eine Antwort, sondern die einzige Antwort – bei Verfolgung aller möglichen anderen. Sie stellt sich damit außerhalb jeder ernsthaften Absicht und Möglichkeit zur Integration.

Bassam Tibi hat den sogenannten gemäßigten „Euro-Islam“ für gescheitert erklärt, nicht zuletzt weil moderate Muslime von ihren „rechtgläubigen“ Mitbrüdern gar nicht mehr als Anhänger desselben Glaubens angesehen werden. Frankreichs Vizepräsident der Imame, Hocine Drouiche, trat im Sommer 2016 unter dem Eindruck der Anschläge von Paris und Nizza mit einer klaren Botschaft zurück: „Wir müssen die Wahrheit sagen: Islam und Islamismus sind nicht mehr zu unterscheiden. Ich gebe meinen Rücktritt und meine Ablehnung dieser inkompetenten Institutionen bekannt, die nichts für den sozialen Frieden tun und ständig wiederholen, dass es keinen Extremismus gibt.“

Zitat im Text:

Wolfgang Kersting: „Der Multikulturalismus ist eine Ausgeburt der Schwäche, des Verrats an den eigenen Überzeugungen. (...) Würden die Helden der bürgerlichen Emanzipation sehen können, wie ihre Überzeugungen gegenwärtig verzerrt werden, wie ihr Liberalismus der Individuen in einen Kommunitarismus des Gruppenschutzes verkehrt wird, müssten sie mit ansehen, wie feige die meisten Wortführer des Westens auf die Einschüchterungsversuche des eingeschleusten Fundamentalismus reagieren, wie die Intellektuellen erst vor den Dreistigkeiten zurückweichen und bei mörderischer Gewalt sofort nach Provokateuren im eigenen Lager Ausschau halten, sie würden sich ihrer Nachfahren schämen.“

Es ist absolut richtig und außer jeder Frage, dass nicht alle Muslime Verbrecher sind. Aber genauso wahr ist, dass alle Urheber der Verbrechen, von 9/11 über London, Madrid, Paris, Nizza, Bombay, Istanbul, Ankara, Würzburg, Berlin, Köln etc. Muslime waren und die Rechtfertigung ihrer Taten aus der islamischen Religion gezogen haben. Von den kursierenden Videos der Apokalypse aus Rakka, Bagdad und Mossul nicht zu reden. Selbst die staatliche Gewaltkultur von Staaten wie Saudi- Arabien, Ägypten, Iran oder Indonesien hinterlaässt bei den Aussiedlern unter ihren Bürgern ganz offenbar Gewalt als tägliche Routine und Teil ihrer Identität. Selbst wenn sie für die Betroffenen traumatisch ist.

Nachbemerkung

Man sieht, die Diskussion über Identität und Leitkultur führt keineswegs ins Deutschtum oder die Deutschtümelei zurück. Vielmehr lässt sich nur mit ihr eine kulturelle Moderne im europäischen Maßstab definieren. Einwanderung und Integration ist  mit ihrem Gelingen - wie bei kommunizierenden Röhren – in der Lage, die Gesellschaft positiv zu verändern statt sie zu destabilisieren oder zu sprengen. Alle diesbezüglichen Erfahrungen in den USA, Kanada und Australien, aber auch bei uns zu Hause mit Menschen vieler Länder und Kulturen setzen einen kulturell determinierten Willen der Anpassung voraus. Die AfD fördert die Werte der Aufklärung gesellschaftlich und individuell in Kunst, Kultur und allen Plattformen der sozialen Begegnung. Das Primat der Vernunft vor religiöser Offenbarung ist eine Selbstverständlichkeit, die teilweise kompensatorische (oder zumindest gut gemeinte) westliche Selbstverleugnung ist ein Irrweg. Kurz: Leitkultur und Parallelgesellschaften sind unvereinbar.

 

 

 

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